StarTrekGuide - Die Enzyklop´┐Żdie

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    Verfassung_der_UFP

    In Kraft gesetzt zur SZ 2022.05.7
    durch den amtierenden Pr´┐Żsidenten Jaresh-Inyo
    nach Zustimmung des F´┐Żderationsrat

    I. Die Grundrechte

    ´┐Ż 1 [Schutz der Lebensformw´┐Żrde]

    (1) Die W´┐Żrde jeder intelligenten Lebensform ist unantastbar. Sie zu achten und zu sch´┐Żtzen ist Verpflichtung aller F´┐Żderationsgewalt.
    (2) Die UFP bekennt sich darum zu unverletzlichen und unver´┐Żu´┐Żerlichen Lebensformrechten als Grundlage jeder zivilisierten Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit im Universum.
    (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

    ´┐Ż 2 [Freie Entfaltung der Pers´┐Żnlichkeit, Recht auf Leben, k´┐Żrperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person]
    (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Pers´┐Żnlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsm´┐Ż´┐Żige Ordnung oder das Sittengesetz verst´┐Ż´┐Żt.
    (2) Jeder hat das Recht auf Leben und k´┐Żrperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

    ´┐Ż 3 [Gleichheit vor dem Gesetz]
    (1) Alle intelligenten Lebensformen sind vor dem Gesetz der UFP gleich.
    (2) Niemand darf wegen seiner Abstammung, Geschlecht, Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religi´┐Żsen oder politischen Anschauungen und seiner sexuellen Ausrichtung benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

    ´┐Ż 4 [Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit, Kriegsdienstverweigerung]
    (1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religi´┐Żsen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
    (2) Die ungest´┐Żrte Religionsaus´┐Żbung wird gew´┐Żhrleistet.
    (3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das N´┐Żhere regelt ein UFPgesetz.

    ´┐Ż 5 [Recht der freien Meinungs´┐Żu´┐Żerung]
    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu ´┐Żu´┐Żern und zu verbreiten und sich aus allgemein zug´┐Żnglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gew´┐Żhrleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
    (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der pers´┐Żnlichen Ehre.
    (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

    ´┐Ż 6 [Versammlungsfreiheit]
    (1) Alle Mitglieder der UFP haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
    (2) F´┐Żr Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschr´┐Żnkt werden.

    ´┐Ż 7 [Vereinigungsfreiheit]
    (1) Alle Mitglieder der UFP haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.
    (2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren T´┐Żtigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsm´┐Ż´┐Żige Ordnung oder gegen den Gedanken der V´┐Żlkerverst´┐Żndigung richten, sind verboten.

    ´┐Ż 8 [Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis]
    (1) Das Briefgeheimnis sowie das Sub- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.
    (2) Beschr´┐Żnkungen d´┐Żrfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschr´┐Żnkung dem Schutze der verfassungsm´┐Ż´┐Żigen Grundordnung oder dem Bestand der F´┐Żderation, so kann das Gesetz bestimmen, da´┐Ż sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird.

    ´┐Ż 9 [Freiz´┐Żgigkeit]
    (1) Alle Mitglieder der F´┐Żderation genie´┐Żen Freiz´┐Żgigkeit im ganzen F´┐Żderationsgebiet.
    (2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur f´┐Żr die F´┐Żlle eingeschr´┐Żnkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen w´┐Żrden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr f´┐Żr den Bestand oder die verfassungsm´┐Ż´┐Żige Grundordnung der UFP, zur Bek´┐Żmpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Ungl´┐Żcksf´┐Żllen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.

    ´┐Ż 10 [Berufsfreiheit]
    (1) Alle Mitglieder der UFP haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsst´┐Żtte frei zu w´┐Żhlen. Die Berufsaus´┐Żbung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
    (2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, au´┐Żer im Rahmen einer herk´┐Żmmlichen allgemeinen, f´┐Żr alle gleichen ´┐Żffentlichen Dienstleistungspflicht.
    (3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zul´┐Żssig.

    ´┐Ż 11 [Unverletzlichkeit der Wohnung]
    (1) Die Wohnung ist unverletzlich.
    (2) Durchsuchungen d´┐Żrfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgef´┐Żhrt werden.
    (3) Eingriffe und Beschr´┐Żnkungen d´┐Żrfen im ´┐Żbrigen nur zur Abwehr einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr f´┐Żr einzelne Personen, auf Grund eines Gesetzes auch zur Verh´┐Żtung dringender Gefahren f´┐Żr die ´┐Żffentliche Sicherheit und Ordnung vorgenommen werden.

    ´┐Ż 12 [Eigentum, Erbrecht und Enteignung]
    (1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gew´┐Żhrleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.
    (2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
    (3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zul´┐Żssig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausma´┐Ż der Entsch´┐Żdigung regelt. Die Entsch´┐Żdigung ist unter gerechter Abw´┐Żgung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der H´┐Żhe der Entsch´┐Żdigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor ein F´┐Żderationsgericht offen.

    ´┐Ż 13 [Sozialisierung]
    Grund und Boden, Natursch´┐Żtze und Produktionsmittel k´┐Żnnen zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausma´┐Ż der Entsch´┐Żdigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft ´┐Żberf´┐Żhrt werden. F´┐Żr die Entsch´┐Żdigung gilt Artikel 12 Abs. 3 Satz 3 und 4 entsprechend.

    ´┐Ż 14 [Verlust der Mitgliedschaft oder eines Postens/Amtes]
    (1) Der Verlust der Mitgliedschaft darf gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn dies durch ein F´┐Żderationsgericht bestimmt wird.
    (2) Soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist darf der Verlust eines Postens oder Amtes innerhalb der UFP, einschlie´┐Żlich des Amtes des Pr´┐Żidenten undOberbefehlshabers oder als Mitglied des ´┐Żderationsrats, au´┐Żerhalb der festgelegten Probezeiten gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten wenn dies durch ein ´┐Żderationsgericht bestimmt wird. Das n´┐Żhere regelt ein F´┐Żderationsgesetz.

    ´┐Ż 15 [Asylrecht]
    (1) Politisch verfolgte genie´┐Żen Asylrecht.
    (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedsplaneten der UFP einreist.

    ´┐Ż 16 [Petitionsrecht]
    Jede Lebensform hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zust´┐Żndigen Stellen oder Pr´┐Żsidenten zu wenden.

    ´┐Ż 17 [Einschr´┐Żnkung von Grundrechten bei Soldaten]
    (1) Gesetze ´┐Żber Wehrdienst und Ersatzdienst k´┐Żnnen bestimmen, da´┐Ż f´┐Żr die Angeh´┐Żrigen der Streitkr´┐Żfte und des Ersatzdienstes w´┐Żhrend der Zeit des Wehr- oder Ersatzdienstes das Grundrecht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu ´┐Żu´┐Żern und zu verbreiten (Artikel 5 Abs. 1 Satz 1 erster Halbsatz), das Grundrecht der Versammlungsfreiheit (Artikel 6) und das Petitionsrecht (Artikel 16), soweit es das Recht gew´┐Żhrt, Bitten oder Beschwerden in Gemeinschaft mit anderen vorzubringen, eingeschr´┐Żnkt werden.
    (2) Gesetze, die der Verteidigung einschlie´┐Żlich des Schutzes der Zivilbev´┐Żlkerung dienen, k´┐Żnnen bestimmen, da´┐Ż die Grundrechte der Freiz´┐Żgigkeit (Artikel 9) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 11) eingeschr´┐Żnkt werden.

    ´┐Ż 18 [Verwirkung von Grundrechten]
    Wer die Freiheit der Meinungs´┐Żu´┐Żerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 6), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 7), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 8), das Eigentum (Artikel 12) oder das Asylrecht (Artikel 15) zum Kampfe gegen die verfassungsm´┐Ż´┐Żige Grundordnung oder den Bestand der Sternenflotte mi´┐Żbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausma´┐Ż werden durch das Oberste Sternenflottengericht ausgesprochen.

    ´┐Ż 19 [Einschr´┐Żnkung von Grundrechten]
    (1) Soweit nach dieser Verfassung ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschr´┐Żnkt werden kann, mu´┐Ż das Gesetz allgemein und nicht nur f´┐Żr den Einzelfall gelten. Au´┐Żerdem mu´┐Ż das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
    (2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
    (3) Die Grundrechte gelten auch f´┐Żr juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
    (4) Wird jemand durch die F´┐Żderationsgewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen.

    ´┐Ż 20 [´┐Żnderungen der Verfassung]
    (1) Die Verfassung kann nur durch ein Gesetz ge´┐Żndert werden, das den Wortlaut der Verfassung ausdr´┐Żcklich ´┐Żndert oder erg´┐Żnzt.
    (2) Ein solches Gesetz bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des UFP Rates.
    (3) Eine ´┐Żnderung dieser Verfassung, durch welche die in den Artikeln 1 und 21 niedergelegten Grunds´┐Żtze ber´┐Żhrt werden, ist unzul´┐Żssig.



    II. Die Sternenflotte/ F´┐Żderation

    ´┐Ż 21 [Milit´┐Żrische Verfassung , Widerstandsrecht]
    (1) Die Sternenflotte ist eine milit´┐Żrische Organisation f´┐Żr die F´┐Żderation die den freiheitlichen, rechtsstaatlichen, sozialen und humanit´┐Żren Grundrechten dieser Verfassung verpflichtet ist.
    (2) Alle Sternenflottengewalt geht von den aktiven Mitgliedern aus. Sie wird von den aktiven Mitgliedern mit Kommandorang und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausge´┐Żbt.
    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsm´┐Ż´┐Żige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Mitglieder das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht m´┐Żglich ist.
    (5) Die Sternenflotte ist von der Gesamtgewalt her einer Hauptabteilung einzuordnen.

    ´┐Ż 22 [Schutz der nat´┐Żrlichen Lebensgrundlagen]
    Die Sternenflotte sch´┐Żtzt auch in Verantwortung f´┐Żr die k´┐Żnftigen Generationen die nat´┐Żrlichen Lebensgrundlagen im Rahmen der verfassungsm´┐Ż´┐Żigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Ma´┐Żgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.

    ´┐Ż 23 [Anwendbarkeit anderen Rechts]
    (1) Die allgemeinen Regeln des interplanetaren Rechts, insbesondere auch die Direktiven, sind Bestandteil des Sternenflottenrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar f´┐Żr die Mitglieder der Sternenflotte.

    ´┐Ż 24 [Verbot des Angriffskrieges]
    (1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der V´┐Żlker zu st´┐Żren, insbesondere die F´┐Żhrung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
    (2) Zur Kriegf´┐Żhrung bestimmte Waffen d´┐Żrfen nur mit Genehmigung des Oberbefehlshabers hergestellt, bef´┐Żrdert und in Verkehr gebracht werden. Das N´┐Żhere regelt ein F´┐Żderationsgesetz.

    ´┐Ż 25 [Staatsb´┐Żrgerliche Rechte]
    (1) Personal der Sternenflotte hat die gleichen staatsb´┐Żrgerlichen Rechte und Pflichten.
    (2) Personal der Sternenflotte hat nach seiner Eignung, Bef´┐Żhigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem Sternenflotten und F´┐Żderationsamt.
    (3) Der Genu´┐Ż b´┐Żrgerlicher und staatsb´┐Żrgerlicher Rechte, die Zulassung zu ´┐Żffentlichen ´┐Żmtern sowie die im ´┐Żffentlichen Dienste erworbenen Rechte sind unabh´┐Żngig von religi´┐Żsem Bekenntnis, von Rasse, Herkunft, Geschlecht oder sexuellen Ausrichtung. Niemandem darf aus seiner Zugeh´┐Żrigkeit oder Nichtzugeh´┐Żrigkeit zu einem Bekenntnisse oder einer Weltanschauung ein Nachteil erwachsen.

    ´┐Ż 26 [Haftung bei Amtspflichtverletzungen]
    Verletzt jemand in Aus´┐Żbung eines ihm anvertrauten ´┐Żffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegen´┐Żber obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grunds´┐Żtzlich die F´┐Żderation oder die K´┐Żrperschaft, in deren Dienst er steht. Bei Vorsatz oder grober Fahrl´┐Żssigkeit bleibt der R´┐Żckgriff vorbehalten. F´┐Żr den Anspruch auf Schadensersatz und f´┐Żr den R´┐Żckgriff darf der Rechtsweg nicht ausgeschlossen werden.

    ´┐Ż 27 [Rechts- und Amtshilfe]
    Alle Abteilungen der F´┐Żderation leisten sich gegenseitig Rechts- und Amtshilfe.



    III. Der Oberbefehlshaber

    ´┐Ż 28 [Wahl durch den F´┐Żderationsrat]
    (1) Der Oberbefehlshaber wird ohne Aussprache vom F´┐Żderationsrat (UFPR) gew´┐Żhlt. W´┐Żhlbar ist jedes aktive Mitglied der F´┐Żderation.
    (2) Die Amtszeit des Oberbefehlshabers dauert sechs Monate. Anschlie´┐Żende Wiederwahl ist zul´┐Żssig.
    (3) Gew´┐Żhlt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des F´┐Żderationsrats erh´┐Żlt. Wird diese Mehrheit in zwei Wahlg´┐Żngen von keinem Bewerber erreicht, so ist gew´┐Żhlt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt.

    ´┐Ż 29 [Amtseid]
    Der Oberbefehlshaber leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des UFPR folgenden Eid: "Ich schw´┐Żre, da´┐Ż ich meine Kraft dem Wohle der United Federation of Planets widmen, ihren Nutzen mehren, Schaden von ihr wenden, die Direktiven, die Verfassung und die Gesetze der UFP wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erf´┐Żllen und Gerechtigkeit gegen jedermann ´┐Żben werde.

    ´┐Ż 30 [Vertretungsmacht, Befehls- und Kommandogewalt]
    (1) Der Oberbefehlshaber vertritt die Sternenflotte nach innen und au´┐Żen.
    (2) Der Oberbefehlshaber hat im Rahmen des geltenden Rechts die uneingeschr´┐Żnkte Befehls- und Kommandogewalt ´┐Żber die Sternenflotte soweit in dieser Verfassung nichts anderes bestimmt ist. Er entscheidet ´┐Żber alle die Sternenflotte betreffenden Fragen.
    (3) Innerhalb der ihm vom Oberbefehlshaber bzw. vom jeweiligen Vorgesetzten ´┐Żbertragenen Kompetenzen leitet jeder Leiter seinen Gesch´┐Żftsbereich selbst´┐Żndig und unter eigener Verantwortung.

    ´┐Ż 31 [Stellvertreter des Oberbefehlshabers]
    Der Oberbefehlshaber wird in seiner Abwesenheit durch den Adjutanten vertreten.

    ´┐Ż 32 [Mi´┐Żtrauensvotum]
    Der F´┐Żderationsrat kann dem Oberbefehlshaber das Mi´┐Żtrauen nur dadurch aussprechen, da´┐Ż er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger w´┐Żhlt


    IV. Der Pr´┐Żsident

    ´┐Ż 33 [Wahl durch den F´┐Żderationsrat]
    (1) Der Pr´┐Żsident wird ohne Aussprache vom F´┐Żderationsrat (UFPR) gew´┐Żhlt. W´┐Żhlbar ist jedes aktive Mitglied der F´┐Żderation.
    (2) Die Amtszeit des Pr´┐Żsidenten dauert sechs Monate. Anschlie´┐Żende Wiederwahl ist zul´┐Żssig.
    (3) Gew´┐Żhlt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des F´┐Żderationsrats erh´┐Żlt. Wird diese Mehrheit in zwei Wahlg´┐Żngen von keinem Bewerber erreicht, so ist gew´┐Żhlt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt.

    ´┐Ż 33 [Amtseid] Der Pr´┐Żsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des UFPR folgenden Eid: "Ich schw´┐Żre, da´┐Ż ich meine Kraft dem Wohle der United Federation of Planets widmen, ihren Nutzen mehren, Schaden von ihr wenden, die Direktiven, die Verfassung und die Gesetze der UFP wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erf´┐Żllen und Gerechtigkeit gegen jedermann ´┐Żben werde.


    ´┐Ż 34 [Vertretungsmacht, Befehls- und Kommandogewalt]
    (1) Der Pr´┐Żsident vertritt die UFP nach innen und au´┐Żen.
    (2) Der Pr´┐Żsident hat im Rahmen des geltenden Rechts die Aufgabe die UFP Positiv zu vertreten
    sowie den Vorsitz im Rat zu f´┐Żhren.
    (3) Innerhalb der ihm vom Pr´┐Żsident bzw. vom jeweiligen Vorgesetzten ´┐Żbertragenen Kompetenzen leitet jeder Leiter seinen Gesch´┐Żftsbereich selbst´┐Żndig und unter eigener Verantwortung.

    ´┐Ż 35 [Stellvertreter des Pr´┐Żsidenten]
    Der Pr´┐Żsident wird in seiner Abwesenheit durch den Vize Pr´┐Żsidenten vertreten.

    ´┐Ż 36 [Mi´┐Żtrauensvotum]
    Der F´┐Żderationsrat kann dem Pr´┐Żsidenten das Mi´┐Żtrauen nur dadurch aussprechen, da´┐Ż er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger w´┐Żhlt


    V. Der Sternenflottenrat (STR)

    ´┐Ż 37 [Zusammensetzung]
    (1) Der F´┐Żderationsrat besteht aus 10 bis 14 Mitgliedern. Jedes Mitglied im Rat hat entweder eine Leitende Funktion f´┐Żr eine Abteilung oder wurde freu gew´┐Żhlt von den Mitgliedern der F´┐Żderation.
    (2) Die Richter des Obersten F´┐Żderationsgerichts d´┐Żrfen dem UFPR nicht als stimmberechtigte Mitglieder angeh´┐Żren.
    (4) Die Mitglieder des UFPR sind Vertreter aller Mitglieder, und in ihrer Funktion als Abgeordnete an Auftr´┐Żge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

    ´┐Ż 38 [Zusammentritt]
    (1) Der UFPR tritt mindestens monatlich zu einer Sitzung zusammen.
    (2) Der UFPR wird durch den Pr´┐Żsidenten einberufen. Er ist hierzu verpflichtet, wenn ein Drittel der Mitglieder des UFPR, der OBK, der CI, des SCI oder der FJA es verlangen.

    ´┐Ż 35 [Vorsitz; Gesch´┐Żftsordnung]
    (1) Der Pr´┐Żsident f´┐Żhrt den Vorsitz im UFPR.
    (2) Der UFPR w´┐Żhlt aus seiner Mitte die Schriftf´┐Żhrer. Er kann sich eine Gesch´┐Żftsordnung geben.

    ´┐Ż 36 [´┐Żffentlichkeit der Sitzungen; Mehrheitsprinzip]
    (1) Der UFPR verhandelt ´┐Żffentlich. Auf Antrag kann mit Zweidrittelmehrheit die ´┐Żffentlichkeit ausgeschlossen werden. ´┐Żber den Antrag wird in nicht´┐Żffentlicher Sitzung entschieden.
    (2) Zu einem Beschlusse des UFPR ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt.

    ´┐Ż 37 [Aufgaben und Befugnisse]
    (1) Der UFPR ber´┐Żt den Pr´┐Żsidenten in allen Angelegenheiten der Sternenflotte, und unterbreitet diesem Vorschl´┐Żge.
    (2) Er kann die Entscheidungen des Pr´┐Żsidenten in allen Angelegenheiten mit einer Mehrheit von 2/3 der abgegebenen Stimmen aufheben oder ´┐Żndern.
    (3) Der UFPR beschlie´┐Żt die Gesetze der UFP.
    (4) Der Pr´┐Żsident hat den UFPR ´┐Żber alle Angelegenheiten der F´┐Żderation zu informieren.


    VI. Das Oberkommando

    ´┐Ż 38 [Mitglieder des OBK]
    (1) Die Mitglieder des OBK bestehen aus allen Hauptabteilungsleitern der UFP.
    (2) Mitglieder werden nicht gew´┐Żhlt und d´┐Żrfen auch keine weiteren Personen
    im OBK aufnehmen.

    ´┐Ż 39 [Befugnisse und Aufgaben]
    (1) Das OBK mu´┐Ż den UFPR ´┐Żber alle wichtigen ´┐Żnderungen und Pl´┐Żne informieren.
    (2) Das OBK darf nur Personalfragen, Verwaltungs und Milit´┐Żrische Entscheidungen treffen.
    (3) Eine Entscheidung muss von ´┐Ż der OBK Mitglieder best´┐Żtigt sein.


    VII. Die Rechtsprechung

    ´┐Ż 40 [Gerichtsorganisation]
    Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch die ordentlich errichteten F´┐Żderationsgerichte ausge´┐Żbt.

    ´┐Ż 41 [Zust´┐Żndigkeit]
    Die F´┐Żderationsgerichte werden in allen F´┐Żllen der Streitigkeit ´┐Żber die Anwendung oder Auslegung eines F´┐Żderationsgesetzes und in F´┐Żllen der Verwaltungs-, Zivil-, Disziplinar- und Strafgerichtsbarkeit sowie den sonstigen in dieser Verfassung bestimmten F´┐Żllen t´┐Żtig.

    ´┐Ż 42 [Zusammensetzung]
    (1) Die F´┐Żderationsgerichte bestehen aus Berufsrichtern. Die Richter werden vom FJA ernannt.
    (2) Ein F´┐Żderationsgesetz regelt ihre Verfassung und das Verfahren und bestimmt, in welchen F´┐Żllen die Entscheidungen des Obersten F´┐Żderationsgerichts Gesetzeskraft haben.

    ´┐Ż 43 [Unabh´┐Żngigkeit der Richter]
    (1) Die Richter sind unabh´┐Żngig und nur dem Gesetze unterworfen.
    (2) Die hauptamtlich und planm´┐Ż´┐Żig endg´┐Żltig angestellten Richter k´┐Żnnen wider ihren Willen nur kraft richterlicher Entscheidung und nur aus Gr´┐Żnden und unter den Formen, welche die Gesetze bestimmen, vor Ablauf ihrer Amtszeit entlassen oder dauernd oder zeitweise ihres Amtes enthoben oder an eine andere Stelle oder in den Ruhestand versetzt werden.

    ´┐Ż 44 [Rechtsstellung der Richter]
    (1) Die Rechtsstellung der Richter ist durch besonderes F´┐Żderationsgesetz zu regeln.
    (2) Wenn ein Richter im Amte oder au´┐Żerhalb des Amtes gegen die Grunds´┐Żtze der Verfassung verst´┐Ż´┐Żt, so kann das Oberste F´┐Żderationsgericht auf Antrag des Pr´┐Żsidenten, OBH oder des FJA anordnen, da´┐Ż der Richter in ein anderes Amt oder in den Ruhestand zu versetzen ist. Im Falle eines vors´┐Żtzlichen Versto´┐Żes kann auf Entlassung erkannt werden.

    ´┐Ż 45 [Kriegsgerichte]
    (1) Kriegsgerichte gem. den in Direktive 16 bezeichneten Vorschriften sind zul´┐Żssig.
    (2) Sonstige Ausnahmegerichte sind unzul´┐Żssig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.
    (3) Gegen Urteile der Kriegsgerichte darf der Rechtsweg vor die ordentlichen F´┐Żderationsgerichte nicht ausgeschlossen werden.

    ´┐Ż 46 [Abschaffung der Todesstrafe]
    Die Todesstrafe ist abgeschafft und darf nicht eingesetzt werden.

    ´┐Ż 47 [Grundrechte vor Gericht]
    (1) Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Geh´┐Żr.
    (2) Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.
    (3) Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden.


    VIII. Schlu´┐Żbestimmungen

    ´┐Ż 48 [Mitgliedschaft in der UFP]
    Mitglied der F´┐Żderation im Sinne dieser Verfassung ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer durch den OPC in den aktiven Dienst berufen wurde.

    ´┐Ż 49 [Fortgeltung des alten Rechts]
    Recht aus der Zeit vor dem Inkrafttreten dieser Verfassung gilt fort, soweit es der Verfassung nicht widerspricht.

    ´┐Ż 50 [Streit ´┐Żber das Fortgelten des alten Rechts]
    Meinungsverschiedenheiten ´┐Żber das Fortgelten von Recht als F´┐Żderationsrecht entscheidet das Oberste F´┐Żderationsgericht.

    ´┐Ż 51 [Sonderregelung]
    Der CI untersteht dem OPC darf aber eigenst´┐Żndige Untersuchungen starten sofern es im Wohle und Recht der UFP ist. Befehle an den CI darf nur der Pr´┐Żsident, der OBH, das FJA und das OBK geben.

    ´┐Ż 52 [Ratifizierung der Verfassung]
    Diese Verfassung bedarf der Annahme durch den UFPR und OBK.

     

    [Legende]
    UFPR = F´┐Żderationsrat
    FJA = Federal Judicial Authority, Gericht
    OBK = Oberkommando
    CI = Central Intelligence, Geheimdienst
    OBH = Oberbefehlshaber, Milit´┐Żrische Posten in der Sternenflotte

     


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